|
Unsere Webseite www.mehrow.de existiert erst seit April 2001 - darum finden Sie hier erst ab diesem Zeitpunkt Berichte über die Mehrower Gemeindevertretersitzungen. |
|
Auf der Gemeindevertretersitzung am 5.4.2001 wurden u.a. folgende Themen behandelt:
|
Auf der Gemeindevertretersitzung am 3.5.2001 wurden u.a. folgende Themen behandelt:
|
Auf der Gemeindevertretersitzung am 7.6.2001 wurden u.a. folgende Themen behandelt:
|
Auf der Gemeindevertretersitzung am 5.7.2001 wurden u.a. folgende Themen behandelt:
|
| Eigentlich sollte während der Ferien gar keine Gemeindevertretersitzung stattfinden. Da es aber Wichtiges zu beraten gab, wurde die für Dienstag, den 21.8.2001 geplante Hauptausschuss-Sitzung kurzfristig in eine Gemeindevertretersitzung umfunktioniert. Abwohl nicht der ganze Rest in Urlaub oder entschuldigt war, fanden sich leider trotz der wichtigen Thematik nur fünf Gemeindevertreter inklusive Bürgermeister zusammen, womit aber wenigstens Beschlussfähigkeit gegeben war. |
||
![]() |
Wichtigstes Thema des öffentlichen Teils war der Fusionsvertrag. Bürgermeister Arno Lüdke hat aufbauend auf vorangegangenen Gemeindevertreterbeschlüssen und den bereits mit Ahrensfelde geführten Verhandlungen einen Vertragsentwurf vorbereitet und zur Diskussion gestellt. |
![]() |
Überarbeitungsbedarf ergab sich insofern, als wenige Tage zuvor aus der Presse bekannt wurde, dass auch bei einem fristgemäßem Zusammengehen bis Ende März 2002 die gewählte Gemeindevertretung bis zum Ende der Wahlperiode (Herbst 2003) im Amt bleiben und bis zu diesem Zeitpunkt die Verabschiedung und Kontrolle der Haushaltspläne durchführen kann. Übrigens: Diese neue Perspektive hat nicht nur die Mehrower Abgeordneten aufatmen lassen, sondern sicher noch viel mehr die Ahrensfelder, denn dem Vernehmen nach wird dort bisher sehr kollegial und ohne Fraktionsgerangel zusammen gearbeitet. Da besteht bestimmt kein Interesse daran, durch den Mix bestehender Gemeindevertretungen die Mehrower Bundestagsmanieren zu importieren ... Durch die so gewonnene "Schonfrist" sind manche ursprünglich im Vertragsentwurf enthaltene Passagen bzgl. laufender Projekte überflüssig geworden. Der Leiter des Hauptamtes, Herr Schulz, hat aber zu Recht darauf verwiesen, dass alles, was zwar wahrscheinlich, aber nicht mit Sicherheit bis zur endgültigen Fusion "in Sack und Tüten ist" (z.B. die laufende Dorferneuerungsplanung und die Modernisierung und/oder Verwertung gemeindeeigener Immobilien) unbedingt im Fusionsvertrag berücksichtigt werden sollte. Große Einigkeit bestand bei den Gemeindevertretern darin, daß das gemeindeeigene Haus Dorfstr. 9 weiterhin in Gemeindeeigentum bleiben und der Gemeinde mit Gaststätte, Versammlungsraum, Bürgermeisterzimmer und Bibliothek zur Verfügung stehen soll. Dies wird im Fusionsvertrag ebenso festgehalten, wie der Fortbestand von Spielplatz und Festwiese. Dass auch die Freiwillige Feuerwehr im Dorf fortbestehen soll, war allen, einschließlich den Vertretern des Amtes klar. Letztere haben aber darauf verwiesen, dass es sich bei der FFW um eine Amtseinrichtung handelt, über die das Dorf keine Vereinbarungen bzgl. des Fortbestandes treffen kann, weshalb sie im Fusionsvertrag nicht berücksichtigt wird. Eine Diskussion gab es eigentlich nur darüber, ob die Gemeinde nach der Fusion neben den voraussichtlich zwei Vertretern, die in die Ahrensfelder Gemeindevertretung gewählt werden, und dem neu zu wählenden Ortsbürgermeister auch noch einen Ortsbeirat haben soll. Das Gesetz ermöglicht es, dass eingemeindete Ortsteile einen Ortsbeirat wählen, der bei unserer Dorfgröße 3 Personen umfassen würde. Aus diesem Personenkreis würde dann der Ortsbürgermeister bestimmt. Wie der Ortsbürgermeiser hätte der Ortsbeirat aber nur beratende Funktion und kein Stimmrecht in der Gemeindevertretung. Nach einigem Hin und Her haben sich die anwesenden Gemeindevertreter darauf geeinigt, dass ein solcher Ortsbeirat nicht erforderlich ist. (Siehe Niederbarnim-Echo der MOZ vom 23.8.2001) Ich persönlich finde das schade, da ich keinen sehe, der in der Lage sein wird, einerseits engagiert in der gemeinsamen Gemeindevertretung mitzuarbeiten und sich andererseits um die Belange vor Ort zu kümmern und die glücklicherweise nicht völlig eingeschlafenen Aktivitäten zu koordinieren. Der künftige Ortsbürgermeister allein wird dazu kaum in der Lage sein. Zwei engagierte Mitstreiter als Gemeindebeirat, die sich sicher auch finden würden, wären da bestimmt hilfreich. Auch wenn momentan nach nur wenigen Minuten Diskussion keine Notwendigkeit dafür gesehen wird, sollte man sich doch wenigstens die Option eines Gemeindebeirates im Fusionsvertrag sichern ... Der überarbeitete Entwurf des Fusionsvertrages wird nun nach einer einvernehmlich gewünschten Prüfung durch das Amt zwecks Bestätigung der Rechtmäßigkeit an die Kommunalaufsicht weitergeleitet und gleichzeitig der Ahrensfelder Gemeindevertretung zur Stellungnahme zugeleitet. Ach eins noch: Im Fusionsvertrag wird zwar festgeschrieben, dass die zukünftigen Ahrensfelder Ortsteile Mehrow und Trappenfelde ihren Namen beibehalten, aber deren Verwendung kann doch sehr unterschiedlich ausfallen (siehe die Ortschilder oben). Vielleicht sollte auch diesbezüglich vor der Fusion eine Vereinbarung getroffen werden ... Was meinen Sie dazu ? Schreiben Sie Ihre Meinung an webmaster@mehrow.de |
||
| Auf der Gemeindevertretersitzung am 6.9.2001 wurden u.a. folgende Themen behandelt: |
|
|
![]() |
|
|
| Thema der Gemeindevertretersitzung am 4.10.2001 war der Haushalt 2002, der von Frau Unnewehr (Amt Ahrensfelde/Blumberg) gut vorbereitet wurde und ohne große Diskussion und mit nur geringen Änderungen durchgegangen ist. Auf Details soll hier verzichtet werden, da diese sicher in Kürze im Amtsblatt nachzulesen sein werden. Insgesamt weist der (übrigens erstmals in Euro ausgewiesene) Haushalt ein Defizit von 22.000 € aus - bei einer Rücklage von ca. 200.000 € durchaus vertretbar. Es ist allerdings anzumerken, dass den in vielen Einzelpositionen von zum Teil wenigen hundert Euro ausgewiesenen Ausgaben geplante Einnahmen durch Immobilienverkäufe im Hunderttausender Bereich gegenüber stehen. Da bei solchen Verkäufen viel daneben gegen kann, ist das ganze Ding eine Rechnung mit ziemlich vielen Unbekannten ... |
Breiten Raum nahm bei der Gemeindevertretersitzung am 1.11.2001 der Bericht des Bürgermeisters ein. Herr Lüdke gab u.a. folgende Informationen:
Das zweite, den Abend bestimmende Thema war der Ausbau und die Wiederfreigabe der Trappenfelder Straße durch die Erbengemeinschaft Helldorff. Die Erbengemeinschaft hat bekanntermaßen einen Teil des ehemaligen KIM-Geländes als Eigentum zurück erhalten und will dieses für Wohn- und Gewerbezwecke erschließen. Die durch das Gelände führende Straße gehört zwar bis auf das letzte Stück in Trappenfelde nicht zum Grundstück der Helldorff-Erben. ist aber lt. Bebauungsplan von denen auszubauen. Um für die Planung und Durchführung der Erschließungsarbeiten Freiraum zu schaffen, ist seinerzeit von der Gemeinde einer Absperrung der Straße zugestimmt worden - mit der Folge, dass seit dem der löchrige und gefahrenträchtige "Walzenweg" als Umfahrung genutzt werden muss. |
|
Am Nikolaustag (6.12.2001) gab's zur Überraschung eine sehr kurze Gemeindevertreter-sitzung. Obwohl es eine Menge an Informationen gab, konnte "das gemeine Volk" bereits nach einer Stunde entlassen werden (Ende des öffentlichen Teils) und eine viertel Stunde später war auch der nicht-öffentliche Teil vorüber. Es ist eh' merkwürdig: Seit nicht mehr alle Gemeindevertreter zur Sitzung kommen, ist diese immer so schnell vorüber. Und bei weitem nicht mehr so spannend, weshalb auch schon seit einigen Monaten keine Presse mehr vertreten war - es gab Zeiten, da belegten die Presse-Leute einen ganzen Tisch im Saal. Eigentlich ist es mal wieder Zeit für einen richtigen Skandal oder eine deftige Enthüllung nebst Dienstaufsichtsbeschwerde (die denn aber erfahrungsgemäß doch nichts bewirkt ...)! Da es wie gesagt in letzter Zeit gar nicht richtig spannend zuging, blieb auch der Bericht über die November-Sitzung aus. Der ist jetzt der Vollständigkeit halber nachgeholt worden und gleich im Archiv gelandet. Der Bürgermeister gab diesmal eine Auflistung dessen, was in den verbleibenden zwei Jahren der (letzten) Legislaturperiode an Aufgaben für die Gemeindevertretung ansteht: Übrigens: Eine (wie wir hoffen nicht die endgültige) grün-gelbe Fahne mit dem Mehrower Wappen hing bereits im Sitzungsraum aus. Ein wahrlich "dünnes Fähnchen" - als Schlüpfer gern gesehen, aber für eine Ortsfahne doch etwas dürftig ...
Im Verlauf der Sitzung hat der Vorsitzende des Festkomitees, Bernd Thiele, einen Bericht über die Vorbereitung der 675-Jahr-Feier gegeben. Demnach kommen die Planungen in den einzelnen Gruppen gut voran. Anfang des Jahres wird die Feinplanung der einzelnen Veranstaltungen beginnen können. Wir werden Sie darüber auf dem laufenden halten. Es sind übrigens nochmals alle Mehrower herzlich eingeladen, sich an der Vorbereitung und Durchführung des Festumzuges zu beteiligen. |
|
Benedikt Eckelt (webmaster@mehrow.de) Anmerkung: Wie immer handelt es sich hierbei um subjektive Wahrnehmungen aus der Zuschauerreihe, die unverbindlich und ohne Gewähr sind! |