Die Branntweinbrennereien sind bisher nicht überall mit Bottigen oder Reservoirs zur Aufbewahrung der Schlempe im Innern des Brennereilokals versehen, sondern es sind verschiedentlich Abzugs­röhren nach außen und Gruben auf den Höfen als Schlempe-Reservoirs angelegt und mit Bohlenwerk bedeckt, welches entweder mit einer Pumpenröhre geschlossen wird, oder eine zum Ausschöpfen der Schlempe bestimmte Oeffnungsklappe hat, deren Zuklappen nach dem Aus­schöpfen nicht immer sogleich bewirkt wird. Durch die offene Klappe auf ebener Erde wird die Gefahr des Hineinfallens von Menschen und Thieren in die mit heißer Schlempe gefüllte Grube herbeigeführt; und wir nehmen aus einigen vorgekommenen Fällen hiermit Veranlassung, im Allgemeinen die sicherheits- und baupolizeiliche Bestimmung zu treffen, daß die mit solchen Klappen versehenen Schlempegruben durchgehends eine Schutzeinhegung erhalten sollen, die nach der Lokalität von Ortspolizei wegen anzuordnen ist, und etwa aus einer drei Fuß hohen verriegelten Barriere bestehen kann. Die Polizeibehörden haben hiernach das Weitere zu veranlassen.

In dem, mittelst Allerhöchster Ordre Sr. Majestät des Königs vom 11. Juli 1843 genehmigten Reglements ... ist das Königl. Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten ermächtigt worden, approbirten Medizinal-Personen die Erlaubniß zum Selbstdispensiren nach homöopathischen Grundsätzen bereiteter Arzneien zu ertheilen, die Erlaubniß jedoch an die Bedingung eines Examens geknüpft worden. ...

Berlin, den 16. Januar 1845.     Königl. Preuß. Kammergericht.

Berlin, den 23. Januar 1845.     Königl. Schul-Kollegium der Provinz Brandenburg.

Potsdam, den 4. Januar 1845.     Königl. Haupt-Steueramt.

Berlin, den 27. Januar 1845.     General-Postamt.

In der über die Kostensätze bei polizeilichen Transporten erlassenen Bekanntmachung vom 19. Dezember 1822 (Amtsblatt 1823 No. 5 Seite 8) haben wir unter Anderem bestimmt, daß an Lagerungskosten oder sogenannten Sitzgebühren der observanzmäßige Ansatz von 1 Sgr. 3 Pf. für jeden Gefangenen in jedem Nachtquartier zu liquidiren sei, daß aber daneben keine besondern Bewachungs- oder Arrest-Kosten passiren können, da an jedem Stationsorte ordentliche Gefängnisse vorhanden sein müssen. Nur die individuellen Unterhaltungskosten der Transportaten sollen von den zu deren Tragung verpachteten Personen oder Fonds erstattet werden; die allgemeinen Unter­haltungskosten der Polizei-Gefängnisse gehören dagegen zu den Lasten der Polizei-Gerichtsbarkeit und der Polizei-Verwaltung, die jede zur Haltung von Gefängnissen verpflichtete Stadtgemeinde oder Gerichtsherrschaft eben so zu tragen hat, wie ihr die Aufbringung der Kosten zu den erforderlichen polizeilichen Anstalten und Einrichtungen überhaupt obliegt. ...

Es ist bereits durch die auf einen Erlaß des Königl. Ministeriums des Innern gegründete diesseitige Bekanntmachung vom 10. Februar 1810 verordnet worden, daß kein Brunnen ohne eine haltbare, wenigstens 2 ½ Fuß hohe Einfassung geduldet werden soll; und diese Departements Verordnung ist durch unsere Bekanntmachung vom 18. Oktober 1815 (Amtsblatt No. 374) in Erinnerung gebracht worden. Durch mehrere in neuester Zeit vorgekommene Unglücksfälle dazu veranlaßt, erneuern wir hiermit die landespolizeiliche Vorschrift der obgedachten Einfassung offener Brunnen, und machen die Orts-Polizeibehörden für die Befolgung dieser Vorschrift verantwortlich. Die Brunnenbesitzer sind von Polizei wegen exekutivisch zur Befolgung anzuhalten, und es können gegen dieselben auch Geldstrafen als Exekutionsmittel festgesetzt und vollstreckt werden. Die Herren Landräthe werden darauf halten, daß dieser Bekanntmachung überall Folge geleistet werde.

Bernau, den 7. März 1845.     Der Magistrat.

Berlin, den 1. März 1845.     Königl. Polizei-Präsidium.

Berlin, den 2. April 1848.     Der Finanz-Minister. Flottwell.

In dem für die Churmark, für die Neumark und Pommern ergangenen Erlasse des ehemaligen General-Direktoriums wegen der Maaßregeln gegen Verbreitung der Schaafpockenkrankheit vom 27. August 1806 (Neue Edikten-Sammlung de 1806 Seite 735, Amtsblatt de 1816 Seite 322) ist unter No. VI bestimmt:

• „Sobald die Pocken in einer Schaafheerde ausgebrochen sind, muß aller Verkauf oder Tausch aus derselben, so lange unterbleiben, bis die Krankheit völlig aufgehört hat, und selbst der Verkauf der anscheinend gesunden Häupter kann in dieser Zeit nicht stattfinden, bei Strafe von 5 Thlrn. für jedes verkaufte Stück.“

Diese Vorschrift hat sich in der Anwendung in so fern unangemessen gezeigt, als die danach in Fällen des Verkaufs einer Mehrzahl von Schaafen zu verhängende Geldbuße das Maaß einer polizei­lichen Ahndung nicht selten überschritt.
Auf Grund der, von des Königs Majestät in einer Allerhöchsten Kabinetsordre vom 11. Oktober v. J. ertheilten Genehmigung ist daher von den Königl. Hohen Ministerien der ec. Medicinal-Angelegen­heiten und des Innern unterm 14. Januar d. J. unter Abänderung der gedachten Vorschrift bestimmt worden:

• daß die Veräußerung von Schaafen aus einer Heerde, in welcher die Pockenkrankheit ausgebrochen ist, anstatt wie bisher mit 5 Thlrn. Geldbuße für jedes veräußerte Stück, nur überhaupt nach Verhältniß der verkauften Stückzahl mit 5 bis 50 Thlrn. Geldbuße, oder in Fällen des Unvermögens mit verhältnißmäßigem Gefängniß bestraft werden soll.

Die Polizeibehörden unsers Regierungsbezirks haben in vorkommenden Fällen nach dieser Bestim­mung zu verfahren, werden aber zugleich darauf hingewiesen daß für den Fall der Weiterverbreitung der Krankheit die Vorschriften des § 1506 seq. Tit. 20. Thl. II des Allgemeinen Landrechts zur Anwendung kommen.

Berlin, den 11. April 1845.     Der Wegebaumeister Kegel.

Da die Strafbestimmung zu 6 des Cirkular-Erlasses vom 16. April 1825 (Amtsblatt 1825 Seite 163 und 164) wegen der bösartigen Klauenseuche der Schaafe, in der Anwendung sich als nicht angemessen gezeigt hat, so ist dieselbe mittelst Rescripts der Königl. Hohen Ministerien der ec. Medicinal-Angelegenheiten und des Innern dahin abgeändert worden, daß jede Veräußerung eines Schaafes oder mehrerer Schaafe aus einer Heerde, in welcher die Klauenseuche ausgebrochen ist, mit einer Geldbuße von fünf bis fünfzig Thalern oder im Falle des Unvermögens mit verhältnißmäßiger Gefängnißstrafe geahndet werden soll.
Indem wir diese Bestimmung zur öffentlichen Kenntniß bringen, weisen wir zugleich darauf hin, daß bei wirklich erfolgter Verbreitung der Seuche die bereits im Kriminalgesetze angedrohten Strafen zur Anwendung kommen

Berlin, den 15. April 1845.
General-Direktion der Land-Feuersocietät der Kurmark und der Niederlausitz. Gr. v. Schulenburg.

Auf Grund des § 12 des Gesetzes vom 8. Mai 1837 wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß der Kaufmann F. E. Wentzel zu Alt-Landsberg als Agent der Magdeburger Feuer­versicherungs-Gesellschaft für die Stadt Alt-Landsberg und Umgegend von uns bestätigt worden ist.

Da der ehemalige Postsekretair Lutze, welcher sich hier und in andern Orten des diesseitigen Regierungsbezirks mit der ärztlichen Krankenbehandlung befaßt hat, der Bedingung, sich nach­träglich über die ihm beiwohnenden Fähigkeiten auszuweisen, nicht nachgekommen ist, nur in dieser Voraussetzung aber ihm die Fortsetzung der Kur bei den Kranken, die er im Oktober vorigen Jahres behandelte, temporell gestattet war, er sich außerdem die, ihm untersagte Annahme neuer Kranken erlaubt hat, so ist, in Folge höherer Bestimmung, die gedachte, dem c. Lutze bedingungsweise gewährte Vergünstigung zurückgenommen, und soll fortan in Beziehung auf die medizinische Praxis, welche der c. Lutze sich anmaßt, lediglich den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften gemäß verfahren werden.
Indem wir die Polizeibehörden unsers Departements hiervon in Kenntniß setzen, fordern wir dieselben auf, gegen den c. Lutze, wenn er sein unbefugtes Kuriren in ihrem Polizeibezirke betreiben sollte, nach den gesetzlichen Vorschriften alles Ernstes einzuschreiten.

Berlin, den 30. April 1845.     Königl. Schul-Kollegium der Provinz Brandenburg.

Berlin, den 8. Mai 1845.     Königl. Polizei-Präsidium.

Alt-Landsberg, den 22. Mai 1845.     Die Gräflich von Hackeschen Patrimonialgerichte ...

Verzeichniß
der im Deposital-Kasten zu Dahlwitz vorhanden gewesenen baaren Gelder und Dokumente. ...

Nach § 6 der Verordnung vom 26. Mai 1838 über die äußere Heilighaltung der Sonn- und Festtage (Amtsblatt Seite 176) soll an den Sonn- und Festtagen während des Gottesdienstes Vor- und Nachmittags, d. h. während der gewöhnlichen Stunden der kirchlichen Versammlungen an jedem Orte, aller öffentliche oder den Gottesdienst störende Gewerbsbetrieb ruhen und nach der weiteren Bekanntmachung vom 25. Juni 1840 (Amtsblatt Seite 212) sollen solche öffentliche Gewerbs-Verrichtungen, welche mehr oder weniger die Aufmerksamkeit und Theilnahme des Publikums erregen und zur Störung der Sonntagsfeier gereichen würden, auch außer den Stunden des Gottesdienstes an Sonn und Festtagen unterbleiben. ...

1. An den Sonn- und Festtagen sind zu jeder Tageszeit vor, während und nach dem Gottesdienste diejenigen Gattungen des Hausirgewerbes verboten, welche als öffentliche Ausstellung, Handel oder Arbeit auf offenen Straßen ausgeübt werden; desgleichen alles mit öffentlichem Ausruf verbundene Feilbieten und das Umhertragen von Waaren zum Verkauf ohne Bestellung, so wie das Ausstehen mit Waaren auf Straßen und Marktplätzen; ferner die öffentlichen Auf- und Umzüge der Kunstreiter, Seiltänzer, Thierführer, Puppenspieler ec.
2. Während des Gottesdienstes ist außerdem der gesammte übrige Hausirbetrieb jeder Art untersagt, da solcher ohne Unterschied zu dem öffentlichen gewerblichen Verkehr gehört.
3. Außer den Kirchenstunden, also vor und nach dem Gottesdienste, können solche Hausirgeschäfte, welche nicht die Oeffentlichkeit des Betriebs auf Straßen erfordern, eben so wie der stehende Gewerbsbetrieb der Einwohner des Orts ausgeübt werden, z. B. das Feilbieten und Verkaufen von Waaren in Häusern, Läden und sonst dazu bestimmten Lokalen, das Aussuchen von Arbeits- und Waaren-Bestellungen ec.; es findet in dieser Hinsicht kein Vorzug der einheimischen vor den umherziehenden Gewerbetreibenden Statt.
4. Vor dem Gottesdienste in den Morgenstunden soll von dem Verbot des Ausstehens auf Straßen das Feilhalten ohne Ausruf von frischen Lebensmitteln, Produkten des Bodens, Backwaaren und trockenen Viktualien, an den dazu von der Ortsbehörde bestimmten Plätzen ausgenommen sein.
5. Nach den Stunden des Nachmittags-Gottesdienstes können die Vorstellungen der Kunstreiter, Thierführer ec. in geschlossenen Räumen mit polizeilicher Zustimmung unternommen, auch können wegen Zulässigkeit von Musik-Unterhaltungen an Sonntagen die Leistungen umherziehender Musiker auf den Straßen und ungeschlossenen Räumen nach dem Nachmittags-Gottesdienste gestattet werden.

Die Polizeibehörden haben auf die Befolgung dieser Vorschriften zu halten und Uebertretungsfälle nach § 11 der obengedachten Verordnung vom 26. Mai 1838 mit den daselbst bestimmten Polizei­strafen zu ahnden.

Berlin, den 5. Juni 1845.     Königl. Kuratorium. Abtheilung für die Krankenhaus-Angelegenheiten.

Potsdam, den 20. Juni 1845. ...

Berlin, den 17. Juni 1845.     Königl. Landrath Niederbarnimschen Kreises. Scharnweber.

Potsdam, den 23. Juni 1845.     Der Ober-Präsident der Provinz Brandenburg. von Meding.

Nach § 760 Tit. 20 Thl. II des Allgemeinen Landrechts und unserer Bekanntmachung vom 26. September 1816 § 5 (Amtsblatt No. 318) soll es mit 5 bis 10 Thlr. Geldbuße oder mit verhältniß­mäßiger Gefängnißstrafe geahndet werden, wenn ein Reiter oder Fahrender, Pferde ohne die gehörige Aufsicht auf öffentlichen Plätzen, Straßen oder sonst im Freien, wo sie durch ihr Ausreißen, Beißen, Stoßen oder Schlagen, Schaden anrichten können, stehen läßt; im Uebertretungsfalle sollen außerdem die gesetzlich haftenden Personen auch noch für den entstehenden Schaden verantwortlich sein. Da die ununterbrochene Anwesenheit der Wagenführer bei den ihrer Aufsicht anvertraueten Gespannen, oder die Bestellung eines Aufsehers oft mit Schwierigkeiten und Störungen des Verkehrs verbunden sein muß, dieselbe aber bei Anwendung anderweiter Sicherheitsmaaßregeln da entbehr­lich scheint, wo die bekannte Beschaffenheit der Pferde jede Gefahr vor Beschädigung ausschließt, so finden wir uns bewogen, mit höherer Genehmigung für den Potsdamschen Regierungsbezirk nachstehende Bekanntmachung zu erlassen.
Die auf öffentlichen Plätzen Straßen oder sonst im Freien angespannt oder angeschirrt stehenden Pferde sollen nach wie vor nicht ohne Aufsicht gelassen werden, und wer sich von seinen Pferden zu entfernen genöthigt ist, muß während seiner Entfernung die Aufsicht darüber einem Andern über­tragen, von dem sich die Verhinderung eines Unfugs der Pferde erwarten läßt. Wer sich diesem ohn­geachtet von seinem Fuhrwerk entfernt, ohne einen solchen Stellvertreter sich beschafft zu haben, ist nach den gesetzlichen Bestimmungen stets für den angerichteten Schaden verantwortlich, und bleibt nur in dem Falle mit der für diese Kontravention bestimmten polizeilichen Strafe verschont, wenn er

1. einmal die Vorsicht angewendet hat, außer dem Anbinden der Leinen an den Armen der Deichsel, die Zugpferde inwendig abzusträngen, und wo es sich thun läßt, eines der Vorder­räder des Wagens an die Rinnsteinbrücke oder einen anderen, das schnelle Anziehen der Pferde verhindernden Gegenstand zu fahren; auch wenn vier Pferde vor einen Wagen lang gespannt sind, außer der inwendigen Absträngung der Hinterpferde, das Achterholz der Vorderpferde abzuhängen; auch außerdem
2. während seiner Entfernung durch seine Pferde kein Schaden entstanden ist.

Wegen des unbeaufsichtigten Stehenlassens von Pferden auf Chausseen und nicht chaussirten Wegen (im Gegensatz der Straßen von städtischen und ländlichen Ortschaften), findet der Strafsatz nach der Schlußbestimmung der Bekanntmachung vom 21. Januar 1842 (Amtsblatt No. 23) Anwendung.

Das landwirthschaftliche Industrie Comtoir in Berlin, Grenadierstraße Nr. 19 (bei der Münzstraße).

Berlin, den 4. Juni 1845. Das Justiz-Ministerium.

Am 29. Juni d. J., nachmittags um 2 Uhr, ist in der Schonung im Jagen 12 des Rüdersdorfer Forstreviers, dicht an der Straße von Rüdersdorf nach Grünheide, ein Feuer entstanden, dessen weitere Verbreitung durch die zufällig in der Nähe gewesenen Personen jedoch sofort Einhalt gethan ist. Wahrscheinlich ist dies Feuer in böslicher Absicht angelegt, indem einige Tage vor dem Brande auf dem Oberförster-Etablissement zu Rüdersdorf ein an den Oberförster gerichtetes Schreiben aufgefunden ist, worin demselben anscheinend von mehreren Personen die Absicht zu erkennen gegeben wird, die Schonungen in Brand zu stecken. Wir sichern daher demjenigen, der uns den Thäter dieser Brandstiftung oder die Verfasser des Drohbriefes dergestalt nachweiset, daß solche zur gerichtlichen Untersuchung und Bestrafung gezogen werden können, hierdurch eine Belohnung von Zwanzig Thalern zu und fordern Jedermann, welcher Verdachtsgründe kennt, oder auch nur nähere Andeutungen darüber machen kann, hierdurch auf, solche entweder direkte bei uns, oder bei der nächsten Polizeibehörde zur Anzeige zu bringen.

Das den drei Schwestern Thiele gehörige Kossäthengut Nr. 20 zu Ahrensfelde, abgeschätzt auf 821 Thlr. - Sgr. 9 Pf. zufolge der, nebst Hypothekenschein in dem 11ten Büreau einzusehenden Taxe, soll am 13. Oktober 1845, Vormittags 11 Uhr, an ordentlicher Gerichtsstelle, Zimmerstraße Nr. 25, subhastirt werden.

Berlin, den 8. August 1845.     Königl. Kriminalgericht hiesiger Residenz.

Am 2. April 1842 ist die hochbejahrte Wittwe des Schiffseigeners Haackt in ihrer Wohnung in der Unterwasserstraße No. 9 hierselbst ermordet, eine Summe von beinahe 1000 Thlrn. ihr geraubt und zur Verdeckung des Verbrechens Feuer angelegt worden, welches jedoch nur das Bett und den Körper der erschlagenen Haacke ergriffen hat und in seinem Qualme erstickt ist.
Der Arbeitsmann Karl Ludwig Fritze, jetzt 36 Jahre alt, unverheirathet und wegen Diebstahls zweimal, resp. mit dreimonatlicher Strafarbeit und mit achtzehnmonatlicher Festungsstrafe, mit den militairischen Ehrenstrafen und zwanzig Stockschlägen bestraft, hat geständlich und überführt diese von ihm einige Tage vorher überlegte Missethat begangen und namentlich mit einem faustgroßen Feldsteine die Haacke erschlagen, nachdem er zum Scheine ein Darlehn von ihr verlangt und sie ihm dasselbe abgeschlagen hatte.
Er ist deshalb wegen Raubmordes zum Rade von unten rechtskräftig verurtheilt, und diese Strafe durch die Allerhöchste Kabinetsordre vom 10. Juli d. J. in die Todesstrafe des Beiles verwandelt und letztere auf dem Hochgerichte bei Spandau heute vollstreckt worden.

Berlin, den 9. August 1845.     Königl. Polizei-Präsidium.

Die Königliche Post-Verwaltung hat mit Vorbehalt des Widerrufs die Portofreiheit für die Uebersendung von Geldersparnissen der Eisenbahn-Arbeiter an deren Angehörige in der Heimath in Berücksichtigung der wohlthätigen Folgen bewilligt, welche hieraus für das leibliche und sittliche Wohl jener Arbeiter hervorgehen möchten. ...

Mit Rücksicht auf die Vorschrift im § 25 der Maaß- und Gewichtsordnung vom 16. Mai 1810 (Gesetzsammlung Seite 142) soll beim Torfhandel das gesetzliche Klaftermaaß zu 108 Kubikfuß stattfinden und dieses selbst durch ein Kumt dargestellt werden. Da nach genauen Messungs­versuchen der Königlichen Normal-Eichungs-Kommission 108 Kubikfuß Torfmaaße, bei lockerem Einschütten der Soden, ein Kumt von 138,36 Kubikfuß Rauminhalt schlicht ausfüllen, so ist dieser Raum als Klaftermaaß für Torf angenommen und demgemäß bestimmt worden, daß das eine Klafter messende Kumt 12 Fuß lang, oben 4 Fuß 10 Zoll, unten 2 Fuß breit und senkrecht, gemessen 3 Fuß 4½ Zoll tief sein soll. Zur Darstellung von ½ und ¼ Klafter dient ein Schütz, welches in der Mitte oder auf ein Viertel der Länge des Kumtes zwischen zwei gefalzte Leisten senkrecht eingesetzt wird. ...
Mit Bezug hierauf wird die nachfolgende Verordnung erlassen, welche mit dem 1. Januar 1846 in Kraft tritt.

• § 1. Für den Torf darf im öffentlichen Handel nur das Klaftermaaß ganz oder getheilt gebraucht und es dürfen die Preise nur nach diesem Maaß bestimmt werden.
• § 2. Zu dem Ende soll jeder Torfverkäufer ein geeichtes Kumt auf seiner Verkaufsstelle halten, womit ganze, halbe und Viertel-Klaftern abgemessen werden können.
• § 3. Jeder Käufer kann sich den gekauften Torf hiermit zumessen lassen, wenn er denselben nicht auf einen, mit einem geeichten Kumt versehenen Wagen ladet, und das Zumessen in diesem geschieht.
• § 4. Beim Anfüllen des Kumtes muß der Torf, so wie er nach dem Wurf aus freier Hand oder beim Einschütten fällt, liegen bleiben, und das Kumt nur schlicht vollgefüllt und der Torf auf der Oberfläche geebnet werden. Das Einpacken oder Einrütteln ist untersagt.
• § 5. Der fernere Gebrauch der Torfkörbe, welche geeicht sein müssen, wird nur beim Einkauf auf den Torfgräbereien als Maaß gestattet, wobei es eben sowohl dem Verkäufer, als dem Käufer freisteht, in jedem Falle die Anwendung des Kumtmaaßes, statt des Gebrauchs der Körbe zu verlangen; dagegen auf allen anderen Verkaufsplätzen, namentlich in den Städten, wird der Gebrauch der Torfkörbe als Maaß untersagt.
• § 6. Der Detailverkauf des Torfes nach der Stückzahl bleibt gestattet.
• § 7. Die Führung vorschriftswidriger oder ungeeichter Maaße oder sonstige Zuwiderhandlungen gegen die vorstehenden Bestimmungen haben 1 bis 5 Thlr. Geld- oder verhältnißmäßige Gefängniß­strafe zur Folge. Unrichtiges Gemäß unterliegt außerdem der Konfiskation.

Königl. Regierung.     Abtheilung des Innern.
Abtheilung für die Verwaltung der direkten Steuern, Domainen und Forsten.

Die durch unsere Verordnung vom 4. Februar 1834 (Amtsblatt pro 1834 Seite 38) gegebenen polizeilichen Vorschriften, rücksichtlich der Veranstaltung öffentlicher Tanzlustbarkeiten, sind auf dem platten Lande mehrfach dadurch umgangen worden, daß für derartige gesellige Zusammen­künfte Privat-Wohnungen gewählt wurden. Um den hieraus hervorgegangenen Uebelständen zu begegnen, bringen wir nach Anweisung des Königlichen Ministerii des Innern und in Ergänzung unserer vorbezogenen Verordnung, hierdurch folgende Bestimmungen für das platte Land zur öffentlichen Kenntniß:

1. Es bewendet auch fernerhin dabei, daß nur auf die Veranstaltung öffentlicher Tanz-Gesellschaften die Vorschriften wegen Einholung der besonderen polizeilichen Erlaubniß Anwendung finden.
2. Tanz-Gesellschaften der untern Volksklassen in Privat-Lokalen, die auf gemeinschaftliche Kosten der Teilnehmer veranstaltet werden, verlieren jedoch der Regel nach den Charakter bloßer Privat-Gesellschaften, und sind dann als öffentliche Zusammenkünfte zu betrachten.
3. Von allen derartigen geselligen Versammlungen ist deshalb derjenige, der das Lokal für dieselben bereit stellt, der Orts-Polizeibehörde vorher Anzeige zu machen verpflichtet; Uebertretungen werden mit einer Polizeistrafe von Einen bis Fünf Thalern oder verhältniß­mäßigem Gefängniß geahndet.
4. Die Polizeibehörden haben auf die erhaltene Anzeige nach den Umständen zu ermessen, ob die beabsichtigte Zusammenkunft als eine öffentliche zu betrachten ist, und in diesem Falle über deren Zulassung oder Versagung nach den hierüber geltenden Vorschriften zu bestim­men; der Ertheilung besonderer Erlaubnißscheine bedarf es jedoch in diesen Fällen nicht.
5. Im Uebrigen bewendet es bei den Vorschriften unserer Verordnung vom 4. Februar 1834 und den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen rücksichtlich des Betriebes der Schank- und Gastwirthschaft.

Königl. Regierung. Abtheilung des Innern.

Mit Beifall haben wir nach geschlossener Sache aus den im Gefolge unserer Cirkular-Verfügung vom 31. Januar v. J. eingegangenen Berichten der Königlichen Domainen-Pacht- und Rent-Aemter, so wie aus den Berichten der Joachimsthalschen Schulämter den günstigen Erfolg ersehen, welchen nach überwiegender Mehrzahl unsere Anordnungen über die Versicherung der Kirchen-, Pfarr-, Küster- und Schulgebäude Königlichen Patronats nach dem Bauwerthe, im Interesse der Kirchengesellschaften, namentlich in den Königlichen Rentämtern Zinna, Jüterbogk, Dahme und Belzig gehabt haben.
Dankbar sind wir auch den Herren Landräthen für ihre Bemühungen in Beförderung eines gleich günstigen Erfolgs zur Versicherung der Kirchen-, geistlichen und Schulgebäude Privat-Patronats.
Außer dem vorherrschenden Zwecke dieser durchgeführten heilsamen Maßregel für die Kirchengesellschaften und Ortsgemeinen, sich gegen Feuerschäden ihrer geistlichen Gebäude mit geringen Kosten zu sichern, liegt demselben aber auch die Absicht zum Grunde, den zeitherigen so häufigen Gesuchen der Kirchengesellschaften und Ortsgemeinen um Unterstützung zum Wiederaufbau ihrer zum Theil gar nicht, zum Theil unter dem Bauwerthe versicherten Kirchen-, geistlichen und Schulgebäude zu steuern.
Wir fordern daher hiermit die Kirchengesellschaften und Gemeinen dringend auf, dort wo es auf die desfallsigen Verhaltungen und Ermahnungen obgedachter Behörden noch nicht geschehen ist, die Versicherung ihrer Kirchen-, geistlichen und Schulgebäude nach dem wahren Bauwerthe nachzuholen, weil, ereignen sich Fälle, wo diese heilsame Maßregel nicht vollständig befolgt ist, die Verunglückten auf keine Unterstützung des Staats zur Wiedererbauung der abgebrannten Gebäude rechnen dürfen.
Die Herren Landräthe, so wie die sämmtlichen Königlichen und Schulämter machen wir auf diese Bestimmungen aufmerksam, mit der Aufforderung: fortzufahren, die zur Zeit von ihrem eigenen Interesse noch nicht vollständig überzeugten Kirchengesellschaften und Ortsgemeinen eines Besseren zu belehren, und dadurch die Versicherung der mehrfach gedachten Gebäude nach dem Bauwerthe zu bewirken; in denjenigen Fällen aber, wo dies erfolglos bleibt, sich jedoch ein Brandunglück ereignete, zu dessen Milderung die Unterstützung des Staats in Anspruch genommen, und die desfallsige Untersuchung den Herren Landräthen aufgetragen wurde, unverholen in Bezug auf diese Verfügung, die Nichtberücksichtigung dieses Gesuches auszusprechen. ...

Berlin, den 3. September 1845.     Königl. Polizei-Präsidium.

Der Preis der Blutegel in den Apotheken des diesseitigen Regierungsbezirks für die Monate Oktober, November und Dezember d. J. wird auf Drei Silbergroschen und Sechs Pfennige pro Stück festgesetzt. Königl. Regierung. Abtheilung des Innern.

Alt-Landsberg, den 9. September 1845.     Der Magistrat.

Berlin, den 11. September 1845.     Der Finanz-Minister. In dessen Auftrage. Beuth.

Preissätze, gegen welche der Mechanikus A. Oertling hierselbst, mittelst der vom Staate angekauften Kreis-Theil-Maschine für andere Personen Theilungen auszuführen verbunden ist.

1. Preissätze für Vollkreis-Theilungen. ...
2. Preissätze für Nonien-Theilung. ...
3. Preise für Sextanten und Oktanten ...

Strausberg, den 30. September 1845.     Das Tuchmachergewerk hierselbst.

I. Auf das Konsistorium gehen über:

1. Alle auf die Erledigung und Wiederbesetzung der Pfarrstellen Bezug habenden Geschäfte, sowohl bei den Stellen Königlichen, als bei denen Privat-Patronats.
2. Die Bestimmung der Gnadenzeit für die Hinterbliebenen der Geistlichen.
3. Die Entscheidung über die Emiritierung derselben, die Feststellung des Rückzugs-Gehalts und die Fürsorge für die Emeritirten.
4. Die Unterstützung der Geistlichen, die Bewilligung von Gratificationen, Gehaltszulagen ec. ...
5. Die Kontrolle über den Einkauf der Ehefrauen der Geistlichen in die Allgemeine Wittwen-Verpflegungsanstalt ...
6. Alle Urlaubsbewilligungen für Geistliche.
7. Die Respicirung der Pfarr-Archive.
8. Die alleinigen Vorschläge der Kandidaten für das Wittenberger Prediger-Seminar.
9. Die Aufsicht über die Predigtamts-Kandidaten ...
10. Die Erlaubniß zum Gebrauch der Kirchen-Gebäude oder Kirchengeräthe z. B. der Glocken zu anderen Zwecken, als wozu dieselben eigentlich bestimmt sind, namentlich zur Benutzung der Kirchen für Musikaufführungen.
11. Verhandlungen wegen Einrichtung lithurgischer Chöre.
12. Das gesamte Konfirmanden-Unterrichtswesen ...
13. Die Beaufsichtigung des Sectenwesens, namentlich wegen der Baptisten, die Unionssachen und die den Uebertritt von der katholischen zur evangelischen Kirche betreffenden Angelegenheiten. ...
14. Die Aufsicht über die kirchlichen Vereine, als die Missions- und Bibel-Gesellschaften, so wie die Gustav-Adolphs-Vereine. ...

II. Bei der Regierung verbleiben:

1. Die Aufsicht über die Verwaltung des Vermögens der Pfarrstellen, sowohl Königlichen als Privat-Patronats, ...
2. Die Bauangelegenheiten der Pfarren. ...

Potsdam, den 12. Oktober 1845.     Der Ober-Präsident der Provinz Brandenburg. von Meding.

Da sich neuerlich auch in mehreren Gegenden unseres Departements die in den öffentlichen Blättern schon vielfach erwähnte Kartoffel-Krankheit gezeigt hat, so beeilen wir uns, wenn gleich noch nicht feststeht, ob das Uebel in einer bedrohlichen Ausdehnung vorhanden ist, die Grundbesitzer auf dasselbe aufmerksam zu machen, indem wir einestheils die mögliche Vorsicht beim Einbringen der Kartoffeln, anderntheils eine sorgfältige Behandlung und Aufbewahrung derselben, namentlich zum Zweck der Conservation guter Saatfrucht, empfehlen.
Die Krankheit, welche vorzugsweise die in niedrigem und feuchtem Boden erzeugten Kartoffeln ergreift, zeigt sich durch braun-röthliche Flecken an der Oberfläche, von welcher sich Fäulniß durch die Frucht verbreitet und sie zersetzt. ...

In der Gewerbe-Ordnung vom 17. Januar d. J. § 45. sind zwar die Hühneraugen-Operateure nicht unter denjenigen Gewerbetreibenden aufgeführt, welche sich über den Besitz der erforderlichen Kenntnisse und Fertigkeiten durch ein Befähigungs-Zeugniß der Regierung ausweisen müssen. Da jedoch die Erfahrung festgestellt hat, daß durch ungeschickte Verrichtung der Hühneraugen-Operationen bedeutender, und unter besondern Umständen selbst lebensgefährlicher Schaden zugefügt werden kann, so haben die Königlichen Hohen Ministerien der geistlichen ec. Angelegenheiten und des Innern mittelst Reskript vom 25. August d. J., in Gemäßheit des § 26. der Gewerbe-Ordnung hierzu eine besondere polizeiliche Genehmigung für erforderlich erachtet, und soll dies Genehmigung nur dann ertheilt werden, wenn die betreffende Königliche Regierung sich von der Geschicklichkeit desjenigen, welcher die Erlaubniß zum Operiren der Hühneraugen nachsucht, die nöthige Ueberzeugung verschafft hat, entweder durch Einsicht glaubhafter Zeugnisse, oder dadurch, daß sie einen Medicinal-Beamten (Kreis-Physikus) beauftragt, die technische Fertigkeit des Nachsuchenden durch die ihm in geeigneten Fällen aufzugebenden Verrichtung der fraglichen Operation genau zu prüfen. ...

Es ist wahrgenommen worden, daß die Bestimmung des Tit. 35 der Forst- und Jagd-Ordnung vom 29. Mai 1720, nach welcher ein Jeder, welcher in den Königlichen Forsten und Wildfluren Hirschstangen (Hirschgeweihe, Hirschgehörne) findet, gehalten ist, solche, bei Vermeidung einer Strafe von Zehn Thalern für jedes Paar zurückgehaltener oder unterschlagener Stangen, an den nächsten Forstbeamten (Oberförster) gegen eine Vergütigung von 1 Pf. für jedes Ende eines kleinen Gehörns, und 2 Pf. für jedes Ende eines großen Gehörns abzuliefern, in der neuern Zeit nicht überall beachtet worden, sondern die Ablieferung der gefundenen Hirschstangen unterblieben ist, und die Finder solche als ihr Eigenthum betrachtet haben.
Zur Vermeidung von Zweifeln bringen wir daher die obige noch jetzt bestehende Bestimmung mit dem Bemerken in Erinnerung, daß die Königlichen Oberförster wiederholentlich angewiesen worden sind, diejenigen, welche gesunde Hirschstangen nachweislich unterschlagen haben, dem Forst­gerichte zur Bestrafung nach dem obigen Gesetze anzuzeigen.
Um aber das Finderlohn mehr mit dem gegenwärtigen Preise des Hirschhorn in Uebereinstimmung zu bringen, sind wir höhern Orts ermächtigt worden, die Vergütigung für die abgelieferten Hirschstangen vorläufig auf Fünf Silbergroschen für das Pfund zu erhöhen. Die Königlichen Oberförster werden deshalb die Hirschstangen bei deren Ablieferung wiegen, und dem Abliefernden eine Bescheinigung über die Ablieferung und das Gewicht ertheilen, auf deren Grund die obige Prämie bei der betreffenden Forstkasse gegen Quittung in Empfang genommen werden kann.

In Verfolg unserer, die Kartoffel-Krankheit betreffenden Bekanntmachung vom 12. d. M. (Amtsblatt Seite 314) machen wir das betheiligte Publikum noch darauf aufmerksam, daß es, um die gesunden Kartoffeln vor der Ansteckung zu schützen und in den bereits inficirten die Entwicklung der Krankheit zu hemmen, empfohlen worden ist, entweder:

1. sowohl die von der Krankheit ergriffenen, als auch die gesunden Kartoffeln, nachdem sie gewaschen worden, eine halbe Stunde lang in eine Auflösung von Chlorkalk in Wasser (im Verhältniß 1 zu 100) zu legen, sie dann noch 20 Minuten lang in einen Auflösung von Soda in Wasser (in demselben Verhältniß) zu bringen, hierauf wieder mit kaltem Wasser abzuspülen und an der Luft zu trocknen, oder
2. die durch Waschen gereinigten Kartoffeln 10 bis 15 Minuten lang ... in eine Mischung von weichem Wasser mit 1 bis 2 Procent Schwefelsäure zu bringen, sie dann wieder abzuwaschen und zu trocknen.

So behandelte Kartoffeln bekommen keinen üblen Geschmack, die krankhaften braunen Stellen nehmen bei der Procedur mit der verdünnten Schwefelsäure eine blassere Farbe an, und die Verderblichkeit schreitet nicht weiter fort.

Berlin, den 28. September 1845.     Königl. Polizei-Präsidium.

Nach unserer Bekanntmachung vom 9. Juli 1838 (Amtsblatt Seite 230) soll der Hausirhandel mit Druckschriften, da solche nicht zu den im § 14 des Regulativs vom 28. April 1824 bezeichneten Gegenständen gehören, nach wie vor verboten bleiben, und mithin zu einem solchen Handel unter keinen Umständen ein Gewerbeschein ausgestellt werden.
Es ist uns indessen bekannt geworden, daß der Hausirhandel mit Kalendern noch hin und wieder betrieben wird, und da ein solcher Kalenderhandel als ein Hausirhandel mit Druckschriften nicht geduldet werden darf, auch eine Genehmigung hierzu nicht durch Gewerbeschein ertheilt ist, so fordern wir die Kreis- und Orts-Behörden hiermit auf, dahin zu sehen und zu wirken, daß dem verbotwidrigen Hausirhandel mit Kalendern überall ein Ziel gesetzt werde, auch die etwa vorkommenden Kontraventionsfälle nach Maaßgabe des obigen Regulativs zur Untersuchung und Bestrafung zu ziehen.

Da Wanderpässe, d. h. solche Pässe, in welchen weder ein bestimmtes Reiseziel, noch ein anderer Reisezweck als der, Arbeit zu suchen, angegeben, nur solchen Gewerbsgehülfen ertheilt werden sollen, bei denen als Handwerkspersonen das Wandern allgemein üblich und angemessen ist, so wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß nach einer höheren Bestimmung die Musiker nicht zu denjenigen Gewerbsgehülfen zu rechnen sind, welchen derartige Wanderpässe ertheilt werden dürfen, und daß Musikgehülfen nur mit gewöhnlichen, auf ein besonderes Ziel gerichteten Reisepässen zu versehen sind. Die zur Ausfertigung von Wanderpässen fürs In- und Ausland nach unserer Bekanntmachung vom 11. Mai 1825 (Amtsblatt No. 83) autorisirten Kreis- und Ortsbehörden haben daher die Ertheilung von Wanderpässen an Musiker künftig zu versagen.

Die Königliche Regierung zu Erfurt empfiehlt eine neue Art Backöfen, welche sich besonders in Landgemeinden für Gemeinde-Backhäuser eignet und deren Zweckmäßigkeit, bei namhafter Holz-Ersparung, sich vollkommen bewährt hat.
Dem hiesigen Publikum wird die aus dem Amtsblatt der vorgedachten Königlichen Regierung pro 1844 Stück 49 entnommene Beschreibung und Zeichnung dieser Backöfen nachstehend mitgetheilt.

Der Gewerbsbetrieb umherziehender Musiker-Gesellschaften und einzelner Musikanten, die mit diesseitigen Hausirscheinen oder kreispolizeilichcn Erlaubnißscheinen versehen sind, ist längst Gegenstand mehrseitiger Klagen des Publikums gewesen, indem das unbestellte Musikmachen auf den Straßen und das Einfordern von Lohn für dasselbe mehr oder weniger in Bettelei ausartet. Was in dieser Hinsicht durch den Ministerial-Erlaß vom 14. Juni 1839 und durch unsere Bekanntmachung vom 18. Juli ejusd. (Amtsblatt 1839 No. 169) angeordnet worden, hat die Abstellung der Mißbräuche und den Schutz des Publikums vor derartigen Belästigungen nicht überall erreichen lassen; und wir finden uns deshalb bewogen, nochmals an das gesetzliche Strafverbot des unaufgeforderten Eintretens umherziehender Gewerbetreibender in Häuser und Höfe, zur allgemeinen Nachachtung mit dem Bemerken zu erinnern, daß die Uebertretung dieses Verbots nach § 29 des Regulativs vom 28. April 1824 (Gesetzsammlung Seite 133) ein- bis zweitägige Gefängnißstrafe nach sich zieht. Das Eintreten in die Häuser soll weder stattfinden, um Dienstleistungen anzubieten, noch um für Straßenmusik, die nicht bestellt worden, Gaben zu verlangen; das unbestellte Musikmachcn auf Straßen kann nur als Ankündigung und Darbietung der Leistungen geduldet werden. Durch den Hausir- oder Erlaubnißschein zum Umherziehen wird nicht die Befugniß erlangt, den Einwohnern durch unwillkommene Leistungen Gaben abzunöthigen, und unter dem Vorwande des Einsammelns und Abholens von Zahlungen in Häuser einzutreten. Die Hausbewohner sind nicht nur berechtigt, Gaben für unbestellte Musikleistungen zu verweigern, sondern auch zur Aufrechthaltung des bestehenden Strafverbots dadurch mitzuwirken, daß sie Uebertretungsfälle sofort bei der Orts-Polizeibehörde zur Anzeige bringen. ...

Berlin, den 17. November 1845.     Königl. Polizei-Präsidium.

Während die Allerhöchste Kabinetsordre vom 8. März 1832, die Verpflichtung zur Wegräumung des Schnees von den Kunststraßen betreffend ... und demnächst unsere hierauf bezügliche Bekannt­machung ... einer Verpflichtung zur Räumung nicht chaussirter Straßen und Wege vom Schnee nicht ausdrücklich gedenken, hat sich hier und da die Meinung gebildet, daß eine derartige Verpflichtung nicht bestände. Eine solche Verpflichtung folgt indessen aus der allgemeinen Kurmärkischen, durch § 2 des Chausseebau-Ediktes vom 18. April 1792 bekundeten Observanz, wonach die an einen Weg anschießenden Grundbesitzer (Domainen, Rittergüter und Gemeinden) gehalten sind, die öffentlichen Wege „in guten Stand zu setzen und zu erhalten“. Hieraus ergiebt sich die Pflicht zur Wegräumung jedes Hindernisses der freien Passage, also auch des Schnees, wenn derselbe in einem hindernden Maaße gefallen sein sollte. ...