Berlin, den 24. Dezember 1842.     Königl. Polizei-Präsidium.

Die Zweifel der Polizeibehörden über die feuersichere Anlage von Zündholz-Trockenöfen haben Veranlassung gegeben, darüber die Königl. Ober- Baudeputlon mit ihrem Gutachten zu hören. - Nach demselben wird bei Ertheilung der baupolizeilichen Erlaubniß zur Errichtung solcher Oefen, mit gehöriger Rücksicht auf die Ausdehnung des Gewerbebetriebes und die dazu bestimmte Oertlichkeit, im Allgemeinen Folgendes von den Ortspolizeibehörden zu beobachten sein. ...

Nach der, die Publikation der ortspolizeilichen Verordnungen betreffenden Bekanntmachung vom 13. Dezember v. J. (Amtsblatt 1842 No. 279) soll, außer dem öffentlichen Anschlage und Aushange, als doppelte Publikationsart auch die Insertion in geeignete Intelligenzblätter für einzelne Städte mit verbindlicher Kraft zulässig sein; und wir haben die Befugniß derartiger Publikationen auf Grund der Allerhöchsten Kabinetsordre vom 8. Februar 1840 (Gesetzsammlung Seite 32) nach den Anträgen der betreffenden Ortspolizeibehörden in den Städten Potsdam, Brandenburg und Neu-Ruppin den nachbenannten, dort erscheinenden Wochenblättern vorerst widerruflich beigelegt.

1. für Potsdam, dem bisherigen Potsdamschen Wochenblatt,
2. für Brandenburg, sowohl dem Brandenburgschen Anzeiger, als auch unter Bedingung gleichzeitiger Insertion dem zu Brandenburg erscheinenden Kreisblatte, und
3. für Neu-Ruppin, dem Ruppiner gemeinnützigen Anzeiger.

Wir machen dies hiermit den Verwaltungs- und Justizbehörden, so wie dem Publikum in den genannten Städten zur Nachricht und Achtung bekannt.

Berlin, den 18. Februar 1843.     Der Finanz-Minister. von Bodelschwingh.

Die unbekannten Eigenthümer der von den Grenzbeamten am 11. d. M., Abends, unweit des Theerofens am Zahren bei Zehdenick in Beschlag genommenen Waaren, als: 2 Zentner Brodzucker, 2 Zentner 55 3/10 Pfund Wein und 81 3/10 Pfund Rum, deren Führer bei dem Erscheinen der Beamten entsprungen sind, werden in Gemäßheit des § 60 des Zollstrafgesetzes vom 23. Januar 1838 aufgefordert, sich unverweilt bei der unterzeichneten Behörde zu melden, widrigenfalls jene Waaren zum Vortheil der Staatskasse verkauft werden.

Da die Erfahrung gezeigt hat, daß die Vorschrift der Allerhöchsten Kabinets-Ordre vom 15. April 1822 (Gesetzsammlung 1822 Seite 108), wonach bei Vermeidung einer Geldbuße von funfzig Thalern oder vierwöchentlicher Gefängnißstrafe Niemanden gestattet sein soll, ohne unmittelbare landesherrliche Erlaubniß seinen Familien oder Geschlechtsnamen zu ändern, wenn auch durchaus keine unlautere Absicht dabei zu Grunde liegt, nicht immer mit der gehörigen Aufmerksamkeit befolgt worden ist, so finden wir uns veranlaßt, dem Publikum jene Allerhöchste Bestimmung hierdurch in Erinnerung zu bringen, und dasselbe auf die strafbaren Folgen der willkürlichen Namensänderungen jeglicher Art aufmerksam zu machen.
Den Kommunal- und Polizeibehörden, so wie den Herren Geistlichen des Regierungsbezirks machen wir es aber zur besonderen Pflicht, bei Ausstellung von amtlichen Attesten in dieser Beziehung mit Sorgfalt zu verfahren und darin nur solche Familiennamen aufzunehmen, von deren Richtigkeit sie sich zuvor Ueberzeugung verschafft haben, damit die polizeilichen Nachtheile, welche aus der Führung falscher Familiennamen entstehen, nicht etwa durch Ungenauigkeiten von ihrer Seite vermehrt werden.

Des Königs Majestät haben mittelst Allerhöchster Kabinetsordre vom 3. November v. J. die seit dem Jahre 1820 bestandene Landwehr-Bezirkseintheilung aufzuheben und eine neue Landwehr-Bezirkseintheilung zu befehlen geruhet, wonach dem Potsdamer Regierungs-Departement die zum 3ten Armeekorps und zur 6ten Landwehr-Brigade gehörigen Landwehr-Regimenter, das 20ste und 24ste Landwehr-Regiment und das Landwehr-Bataillon 35sten Infanterie-Regiments, zugetheilt worden sind.
Es ist hiernach seit dem 1. Januar d. J. folgende Eintheilung nach der Zählung von 1840 eingetreten.
...
2te Kompagnie, deren Führer und Bezirksfeldwebel in Bernau stationirt sind, die Ortschaften:
Hohen-Neuendorf, Stolpe, Bergfelde, Schönfließ, Mühlbeck und Woltersdorf, Schönwalde, Schönerlinde, Schmetzdorf und Birkbusch, Schönow, Helligensee, Schulzendorf, Hamsdorf, Glienecke, Schildow, Lübars, Blankenfelde, Bernau, Zepernick, Busch [!], Karow, Dalldorf, Franz.-Buchholz, Rosenthal, Blankenburg, Schwanebeck, Börnicke, Malchow, Lindenberg, Birkholz, Wartenberg, Falkenberg, Arensfelde, Blumberg, Löhme, Seefeld, Marzahn Alt- und Neu-, Eiche, Mehrow, Hönow, Seeburg, Alt-Landsberg Stadt und Amt, Krummensee, Neu-Höhnow, Eggersdorf, Petershagen, Neuenhagen, Bollensdorf, Fredersdorf, Hennickendorf, Rehfelde, Werder, Zinndorf, Lichtenow, Caulsdorf, Malsdorf, Dahlwitz, Vogelsdorf, Tasdorf, Berghof, Herzfelde, Kikemal, Friedrichshagen, Münchhofe, Schöneiche, Klein-Schönebeck, Rahnsdorf, Hessenwinkel, Woltersdorf, Rüdersdorf, Kalkberge, Kagel, Kienbaum, 1ster, 2ter und 3ter Heidebezirk, Tegel und Schloß, Reineckendorf, Wedding, Alt- und Neu-Moabit, Unterbaum, Niederschönhausen, Schönholz, Pankow, Heinersdorf, Louisenbad, Weißensee, Hohenschönhausen, Lichtenberg und Kietz, Friedrichsberg, Friedrichsfelde, Rummelsburg und Boxhagen, Biesdorf, Stralow, Kattunbleiche. - Niederbarnimscher Kreis. -

Potsdam, den 12. April 1843.     Königl. Regierung. Abtheilung des Innern.

Im Verfolg der über die feuersichere Anlage der Zündholz-Trockenöfen erlassenen Bestimmungen (Bekanntmachung vom 8. Januar d. J. im Amtsblatt No. 11) sind von dem Herrn Minister des Innern Exzellenz mittelst Erlasses vom 31. März d. J. weitere Anordnungen wegen der bei der Anfertigung der Streichfeuerzeuge, deren Gebrauch jetzt häufiger wird, und bei Aufbewahrung derselben in großen Massen erforderlichen Vorsorge zur Verhütung von Beschädigungen und Unglücksfällen getroffen worden. Da bisher in den meisten Fallen die Einholung der polizeilichen Erlaubniß zur Anlage solcher Fabrikationsstätten unterblieben ist, so soll künftig die Anfertigung von Streich­feuerzeugen nur als dann gestattet werden, wenn zuvor die dazu bestimmte Oertlichkeit der Polizei-Behörde angezeigt und von derselben geeignet befunden worden ist.
Bei der Prüfung der Oertlichkeit haben die Polizeibehörden darauf zu sehen, daß solche möglichst feuersicher und nicht in der Nachbarschaft leicht entzündlicher Gegenstände belegen, außerdem aber auch für die gefahrlose Aufbewahrung größerer Massen der Zünder und der zu verwendenden gefährlichen chemischen Stoffe wie z. B. des Phosphors hinreichend gesorgt sei. Auch die Aufbe­wahrung fertiger Streichzündwaaren in so bedeutender Menge, daß von ihrer etwanigen Entzündung erheblicher Schaden zu befürchten sein würde, darf nur in gehörig feuersichern Räumen nachge­lassen werden, und da dergleichen bedeutende Vorräthe hauptsächlich bei den Fabrikanten zu treffen sein dürften, so haben die Polizeibehörden bei der Prüfung der Fabrikationsstätten zugleich ihre Aufmerksamkeit auf die zur Aufbewahrung der gefertigten Vorräthe bestimmten Räume zu richten.
Wir machen diese Vorschriften hiermit sowohl den Polizeibehörden unseres Departements, als dem betheiligten Publikum zur Beachtung und Befolgung bekannt, und bestimmen zugleich mit höherer Genehmigung, daß die Vernachlässigung oder Uebertretung der obigen Anordnungen und der für die einzelnen Anlagen von den Polizeibehörden zu ertheilenden besonderen Vorschriften, mit einer Polizeistrafe von Fünf bis Fünfundzwanzig Thalern belegt werden soll, welche eintretenden Falls von den Polizeibehörden im ordnungsmäßigen Resolutsverfahren zu verhängen ist.

Da das im § 33 und 34 des Landeskultur-Edikts vom 14. September 1811 enthaltene Verbot des einzelnen Hütens in den Forsten und auf den gemeinschaftlichen Weiderevieren, so wie das Verbot des Weidens des Viehes während der Nacht außer eingehegten Koppeln noch häufig unbeachtet bleibt, so wird dasselbe hierdurch in Erinnerung gebracht, und zugleich für jeden Kontraventionsfall eine Polizeistrafe von einem bis fünf Thaler festgesetzt.

Was zur Förderung des öffentlichen Schulwesens hiesigen Regierungsbezirks im Laufe des Jahres 1842 geschehen und insonderheit von den Kommunen ec. an einzelnen Oertern geleistet worden ist, bringen wir in Folgendem hierdurch gern zur öffentlichen Kenntniß. ...

4. Lehrerstellen wurden theils durch besondere Zuwendungen Seitens der Dominien oder Orts­gemeinen, theils bei Gelegenheit stattgehabter Gemeinheits-Theilungen oder Dienstablösungen und im letztern Falle von vielen Kommunen mit rühmlicher Bereitwilligkeit in größerm als gesetzlichem Maaße verbessert: ... in Lindenberg und Neuenhagen, Superintendentur Land Berlin; ...
8. Gesangvereine für jüngere, aber schon der Schule entwachsene Personen bestanden unter thätiger Leitung und mit anerkennungswerther Bemühung sachkundiger Geistlichen, Kantoren und Schullehrer, theilweis[e] mit liturgischen Zwecken und zur Verbesserung des Kirchen­gesanges, alle aber zur Veredelung des Sinnes und Treibens der jugendlichen Theilnehmer: in ... Bernau, ... Werneuchen, Superintendentur Bernau, ...

Berlin, den 13. Mai 1843.
General-Direktion der Land-Feuersozietat der Kurmark und der Niederlausitz.

Auch in diesem Jahre werden im hiesigen Regierungsbezirke die auf Allerhöchsten Befehl auszu­führenden Landesvermessungen unter Leitung des Herrn Majors von Borcke vom großen Generalstabe, dem zu diesem Behufe zwanzig Offiziere zugetheilt worden sind, stattfinden.
Indem wir dies zur allgemeinen Kenntniß bringen, veranlassen wir sämmtliche landräthliche Behörden, Magisträte, Domainenbeamte, Forst- und Baubediente, imgleichen alle Ortsobrigkeiten und Grundeigenthümer, nach Vorschrift der bekannten offenen Ordres zur Förderung jenes Unternehmens ihrerseits möglichst beizutragen, und jenen Offizieren alles dasjenige, was sie zu fordern berechtigt sind, unweigerlich zu gewähren.

Alt-Landsberg, den 22. Mai 1843.     Der Magistrat.

Berlin, den 6. Juni 1843.     Königl. Schulkollegium der Provinz Brandenburg.

Alt-Landsberg, den 31. Mai 1843.     Königl. Preuß. Domainenamt.

Die Anweisung der zweckmäßigen Einrichtung, Fortführung und Aufräumung der Pfarr- und Superintendentur-Archive, nebst praktischen Winken zur Erleichterung der schriftlichen Pfarr- und Superintendentur-Verwaltung, mit besonderer Rücksicht auf die Preußische Kirchen- und Schul­verfassung, angefertigt von Wilhelm Wern. Johann Schmidt, Superintendenten in Quedlinburg ec. Quedlinburg und Leipzig, 1843, Ernst; kann als ganz dem Zwecke entsprechend empfohlen werden.

Berlin, den 19. Januar 1843.
Der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.     (gez.) Eichhorn.

Königl. Regierung. Abtheilung des Innern.

Berlin, den 30. Juni 1843.     Königl. Polizei-Präsidium.

Oranienburg, den 21. Juli 1843.     Das Kirchenkollegium.

Berlin, den 3. August 1843.     Königl. Preuß. Kammergericht.

Das unterm 15. März 1837 (Amtsblatt 1837, No. 13, Seite 89) bekannt gemachte Verbot der Ein­bringung der Altonaer Wunderessenz, der Langenschen Pillen und der Möllerschen Fiebertropfen, ist in Folge anderweiter höherer Bestimmung für die nächsten fünf Jahre erneuert worden. Die sämmt­lichen Zoll- und Steuer-Hebestellen werden angewiesen, soweit es sich um den Eingang jener Medi­kamente vom Auslande unmittelbar über die diesseitigen Grenzen, oder mit den Posten zur weiteren Abfertigung in diesseitigen Orten handelt, über die Aufrechterhaltung dieses Verbots zu wachen.

Das nachstehende Publikandum vom 4. Dezember 1809, in welchem die Sammlung des Strohes und Heues auf dem platten Lande Seitens der Scharfrichter bei einer Strafe von 5 Thlrn. untersagt ist:

„Sollten etwa mehrere Scharfrichter in der Kurmark es sich wieder beikommen lassen, wie in einzelnen Fallen angezeigt ist, beim Eintritt des Winters auf dem platten Lande Heu und Stroh einzusammeln, so haben sie in einem jeden Uebertretungsfall eine Strafe von 5 Thlrn. verwirkt, da dieser zum Nachtheil des Landmannes gereichende Mißbrauch nicht geduldet werden kann. Sämmtliche Polizei- so wie die Domainen-Beamten, und insbesondere die Schulzen in den Dörfern werden angewiesen, darauf zu wachen, und die Uebertreter des Verbots dem Landrathe des Kreises anzuzeigen.
Potsdam, den 4. Dezember 1809.     Königl. Kurmärkische Regierung.“

wird hierdurch mit höherer Genehmigung erneuert.
Die Scharfrichter und Abdecker im diesseitigen Regierungsbezirk haben sich hiernach des ver­botenen Einsammelns von Stroh und Heu, es mag freiwillig gegeben werden oder nicht, gänzlich zu enthalten, und werden in vorkommenden Kontraventionsfällen mit der gedachten fiskalischen Strafe von den landräthlichen Behörden belegt werden.

Des Königs Majestät haben in Erweiterung der Bestimmung des § 11 der Verordnung über den Verkehr auf den Kunststraßen vom 17. März 1839 (Amtsblatt de 1839 Stück 16 No. 19) mittelst Allerhöchster Kabinetsordre vom 25. August d. J. zu genehmigen geruhet, daß die Zugthiere an den die Kunststraßen befahrenden Fuhrwerken in der Zeit vom 1. November bis zum 1. April bis auf Weiteres mit Hufeisen, deren Stollen bis zu Einem Zoll über die Hufeisenfläche hervorragen, versehen sein dürfen, wobei indeß die künftige Zurücknahme dieser Ausnahme vorbehalten bleibt.
Im höheren Auftrage bringen wir diese Bestimmung hierdurch zur öffentlichen Kenntniß.

Nachdem nunmehr der Bau der Chaussee von Freyenwalde nach Neustadt-Eberswalde bis auf einen Theil der noch zu bewirkenden Bepflanzung vollendet ist, bringen wir dies im Verfolg unserer Bekanntmachung vom 25. v. M. hierdurch zur öffentlichen Kenntniß, mit dem Bemerken, daß die gedachte Chaussee vom 1. Dezember d. J. ab in ihrer ganzen Länge dem Verkehr eröffnet, und auf derselben das Chausseegeld für zwei Meilen nach dem Chausseegeld-Tarif vom 29. Februar 1840, und zwar auf der Hebestelle bei Sommerfelde, so wie auf der Hebestelle bei der Papiermühle zwischen Freyenwalde und Falkenberg, und zwar auf jeder Hebestelle für eine Meile erhoben werden wird. Auch werden die für die Staatschausseen geltenden Verbots- und Strafbestimmungen für diese Chaussee von jenem Tage an in Kraft treten.

Durch unsere Bekanntmachungen vom 27. Dezember 1816 (Amtsblatt 1817 Seite 16) und vom 29. September 1830 (Amtsblatt 1830 Seite 222 und 223) sind die Polizeibehörden des diesseitigen Regierungsbezirks angewiesen, darauf zu achten, daß nur ein reines, von allen fremdartigen Zusätzen freies unverdorbenes Mehl zum Backen verbraucht, und daß das Getreide vor dem Vermahlen von schädlichen Zusätzen, insonderheit dem Mutterkorne, gereinigt werde. Auch ist unterm 18. Februar 1832 (Amtsblatt 1832 Seite 68) wegen Bestrafung des wissentlichen Verkaufs des, mit Mutterkorn verunreinigten Getreides oder Mehls das Erforderliche bekannt gemacht worden.
Hierauf verweisend, fordern wir, da in mehreren Gegenden des Regierungbezirks viel Mutterkorn unter dem diesjährigen Getreide bemerkt ist, die Polizeibehörden zur geschärften Aufmerksamkeit auf diesen Gegenstand auf, und warnen zugleich vor dem Genüsse des, aus dem mit Mutterkorn verunreinigten Mehle bereiteten Brodtes, da die Erfahrung ergeben hat, daß das Mutterkorn auch durch die Operation des Backens seine nachtheiligen Wirkungen nicht verliert.

H. Hirschfeld jun. & Comp. in Berlin, Königstraße Nr. 2, nahe der Kurfürstenbrücke.

Charlottenburg, den 7. Dezember 1843.     (gez.) Friedrich Wilhelm.
An den Staats- und Finanzminister v. Bodelschwingh.